Hunsrückquer- und Hochwaldbahn

jwiessner
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Re: Hunsrückquer- und Hochwaldbahn

Beitragvon jwiessner » Fr 18. Okt 2019, 10:51

Westeifelbahner hat geschrieben:Mich würde nur mal interessieren, auf was eigentlich die inzwischen ständig wiederholte Aussage basiert, dass Berlin Milliarden für Reaktivierungen zur Verfügung stelle? Mir ist nur bekannt, dass der Bund dem DB-Konzern "unter die Arme greifen will".
Gruß Westeifelbahner


Eurailpress: https://www.eurailpress.de/nachrichten/ ... erung.html

10. Oktober 2019

Die Verkehrsministerkonferenz hat heute in Frankfurt/M. mehrere Beschlüsse zur Bahnpolitik getroffen.

So sollen die Pro-Kopf-Investitionen in den Schienenverkehr von ca. 77 EUR im Jahr 2018 mittelfristig auf 150 EUR im Jahr erhöht werden. Dringend notwendig sei auch, die Elektrifizierung des Schienennetzes von derzeit 60 auf 75 % anzuheben. Weiter riefen die Minister den Bund auf, die Regionalisierungsmittel schrittweise weiter zu erhöhen. Notwendig sei außerdem ein Gesamtkonzept für den fahrplanbasierten Ausbau der Bahninfrastruktur, um den Deutschland-Takt auf der Schiene verwirklichen zu können. Die Bundesregierung müsse die Rolle des Bundes als alleiniger Eigentümer der DB stärker wahrnehmen, um die Strukturen der DB auf die bahnpolitischen Ziele auszurichten. Beschlossen wurde auch, die Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) nun für die Grunderneuerung und Modernisierung kommunaler Schieneninfrastrukturen einzusetzen. Darauf reagiert der Branchenverband VDV positiv: „Zusammen mit der kürzlich vom Kabinett beschlossenen Erhöhung der Mittel auf 2 Mrd. EUR jährlich ist das ein Meilenstein für mehr umweltfreundlichen und effizienten städtischen Verkehr in Deutschland“, so VDV-Präsident Ingo Wortmann.
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Westeifelbahner

Re: Hunsrückquer- und Hochwaldbahn

Beitragvon Westeifelbahner » Fr 18. Okt 2019, 11:25

Vielen Dank für das Zitat und die Hervorhebung.

Aber was bedeutet dieser Beschluss wirklich?

Ich bin kein Experte für GVFG, aber wenn ich das richtig sehe, dann sind das doch zunächst einmal Gelder zwischen Bund und Land, oder? Sprich: Man müsste nun zunächst einmal abwarten, wie das Land RLP darauf reagiert. Wenn das Land RLP nun den Landesanteil an den Gesamtkosten aus GVFG bezahlen will, dann ändert sich doch de facto gar nix, weil es ja bisher auch nicht daran scheiterte, dass das Land kein Geld hätte.

Die Hürde des 15%igen Eigenanteils der Kommunen steht weiterhin der touristischen Nutzung im Weg. Oder gibt es irgendwelche Anzeichen, dass der kommunale Anteil in RLP aus GVFG-Mitteln ersetzt oder reduziert werden könnte? Wenn sich die Grünen für die Reaktivierung einsetzten, müssten sie es doch hier tun und mal in Mainz thematisieren, ob der kommunale Eigenanteil nicht unter diesen Rahmenbedingungen endlich reduziert werden könnte!

Hinzu kommt, dass ein förderfähiges NKU-Ergebnis ohnehin Voraussetzung bleibt und somit auf der Grundlage bisheriger Gutachten kein Euro aus GVFG für die Reaktivierung der Eifelbahnen zur Verfügung steht.

Gruß Westeifelbahner


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